GABELSENSORGEHÄUSE

Europäisches Patent · EP3511682 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3511682
Anmeldenummer
EP18150960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2018
Veröffentlicht
17.07.2019
Erteilt
03.06.2020
Schutz endet spätestens
09.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G01D 11/24 (2006.01)
G01V 8/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 03.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

SICK AG

Erwin-Sick-Strasse 1, 79183 Waldkirch, DE

Erfinderin/Erfinder

Opfolter, Matthias

79211 Denzlingen, DE

Chua, Esther

761426 Singapur, SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.