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Europäisches Patent · EP3511789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3511789
Anmeldenummer
EP19151743
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2019
Veröffentlicht
17.07.2019
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/409 (2006.01)
Priorität
JP 2018004100 15.01.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

DGSHAPE Corporation

1-6-4, Shinmiyakoda Kita-ku, Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

Erfinderin/Erfinder

AKIMOTO, Daisuke

Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

SUZUKI, Akihiro

Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

ASAHINA, Yoshimitsu

Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.