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Europäisches Patent · EP3512303 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3512303
Anmeldenummer
EP19150138
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2019
Veröffentlicht
17.07.2019
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
02.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H05B 6/06 (2006.01)
F24C 7/08 (2006.01)
Priorität
ES 201830009 08.01.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

BSH Hausgeräte GmbH

Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Delgado Sancho, Enrique

50007 Zaragoza, ES

Ondiviela Serrano, Esther

50019 Zaragoza, ES

Paesa Garcia, David

50015 Zaragoza, ES

Palacios Tomas, Daniel

50008 Zaragoza, ES

Tuchen, Annika

50013 Zaragoza, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.