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Europäisches Patent · EP3512374 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3512374
- Anmeldenummer
- EP17771800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2017
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45F 3/14 (2006.01)A45F 5/00 (2006.01)A44B 11/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 1658490 13.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2017/052288 28.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/050979 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 03.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 06.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 09.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
84120 Pertuis, FR
84240 La Tour d'Aigues, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.