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Europäisches Patent · EP3512377 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3512377
- Anmeldenummer
- EP16771016
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2016
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 16.12.2020
- Gelöscht
- 29.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 13/02 (2006.01)A47B 13/06 (2006.01)A47B 17/00 (2006.01)A47B 21/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2016/050643 16.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/052282 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 16.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRENCKEN, Tristan Margareth Raphael Petronella
5261 BC Vught, NL
VAN HOOFT, Jan Thomas Lambertus
5261 BC Vught, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.