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Europäisches Patent · EP3512712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3512712
Anmeldenummer
EP17768677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2017
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
11.11.2020
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 25/30 (2014.01)
Priorität
DE 102016011220 16.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/001081 12.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/050281 22.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 11.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENDRES, Günter

81547 München, DE

RIEDL, Josef

85395 Attenkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.