KINDERSITZ
Europäisches Patent · EP3512738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3512738
- Anmeldenummer
- EP17768416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2017
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 04.11.2020
- Gelöscht
- 28.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)B60N 2/427 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016117312 14.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/072680 11.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/050576 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022
- 04.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THURN, Christoph
95448 Bayreuth, DE
PELESKA, Franz
1220 Wien, AT
HAZEU, Hendrik
95448 Bayreuth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.