SICHERHEITSHAKENVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3513022 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3513022
- Anmeldenummer
- EP17851688
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2017
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E05C 19/14 (2006.01)B64D 29/06 (2006.01)E05B 41/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201615268613 18.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/051980 18.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/053387 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 24.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARSELL, Michael, J.
Wilmington, NC 28412, US
HERNANDEZ, Andres
Kent, WA 98031, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.