AUTOMATISCHE SELBSTFAHRENDE PUMPEN
Europäisches Patent · EP3513074 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3513074
- Anmeldenummer
- EP17849752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2017
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 49/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662393312 P 12.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/051085 12.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/049369 15.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHENG, Andrew A
Wilmette, Illinois 60091, US
JOHNSON, Christopher S.
Gurnee, Illinois 60031, US
SCHOENHEIT, Kyle
Waterloo, New York 13165, US
GU, James J.
Buffalo Grove, Illinois 60089, US
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