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Europäisches Patent · EP3513092 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3513092
Anmeldenummer
EP17849951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2017
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
15.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16F 3/087 (2006.01)
F16F 15/08 (2006.01)
H04R 1/02 (2006.01)
Priorität
US 201615263779 13.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/CA2017/050968 16.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/049510 22.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORRISON, David

Markham Ontario L3P 4G6, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.