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Europäisches Patent · EP3513122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3513122
- Anmeldenummer
- EP17742700
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2017
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 16.12.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 14/02 (2006.01)F23D 14/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 16188444 13.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/067681 13.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/050310 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 16.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOER, Roelof
9467 PS Anloo, NL
HOLTROP, Daniel
9405 HA Assen, NL
LAMBERTS, Dinand
9403 ZA Assen, NL
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