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Europäisches Patent · EP3513286 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3513286
Anmeldenummer
EP17768400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2017
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
04.12.2024
Schutz endet spätestens
06.09.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06F 9/445 (2018.01)
G06F 9/50 (2006.01)
Priorität
GB 201615807 16.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/072430 07.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/050528 22.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 12.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2024

  4. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KYD, Graham

Staverton Trowbridge BA14 8UY, GB

PLENTY, Richard

Coalpit Heath Bristol BS36 2PL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.