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Europäisches Patent · EP3513512 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3513512
- Anmeldenummer
- EP17771792
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2017
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 10/116 (2013.01)F21S 8/02 (2006.01)F21V 21/04 (2006.01)F21V 23/00 (2015.01)F21V 29/80 (2015.01)F21Y 115/10 (2016.01)H05B 47/19 (2020.01)
- Priorität
- FR 1658544 13.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2017/000164 11.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/050973 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POULAIN, Emilie
76120 Le Grand Quevilly, FR
BOINET Loïc
76240 Le Mesnil Esnard, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.