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Europäisches Patent · EP3513684 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3513684
Anmeldenummer
EP19151759
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2019
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
12.02.2020
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 91/08 (2006.01)
B60B 33/00 (2006.01)
A47B 91/00 (2006.01)
E04G 1/24 (2006.01)
A47B 91/02 (2006.01)
A47B 96/14 (2006.01)
Priorität
IT 201800001130 17.01.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

CEFLA S.C.

Viale Selice Provinciale 23/A, 40026 Imola, IT

Erfinderin/Erfinder

Passanti, Andrea

40026 Imola, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.