PRESSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3513911 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3513911
- Anmeldenummer
- EP18152097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2018
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 30.06.2021
- Schutz endet spätestens
- 16.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B25B 27/10 (2006.01)B21D 39/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 14.06.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Von Arx AG, Gelterkinderstrasse 24, 4450 Sissach → Emerson Professional Tools AG, Gelterkinderstrasse 24, 4450 Sissach
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 30.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
5033 Buchs
79588 Efringen-Kirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.