BEARBEITUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3513931 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3513931
Anmeldenummer
EP19152056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2019
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
04.03.2020
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27D 5/00 (2006.01)
B23Q 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018100934 17.01.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 04.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Homag GmbH

HOMAG GmbH

Homagstrasse 3-5, 72296 Schopfloch, DE

Erfinderin/Erfinder

Schlotter, Rainer

72160 Horb, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.