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Europäisches Patent · EP3514043 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3514043
Anmeldenummer
EP19152293
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2019
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
11.10.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 1/08 (2006.01)
Priorität
TW 10701912 18.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  3. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Giant Manufacturing Co., Ltd.

19, Shun Farn Rd., Dajia Dist., Taichung City 437, TW

Erfinderin/Erfinder

HSU, Wei-Tsung

413 TAICHUNG CITY, TW

HSU, Che-Wei

New Taipei City, TW

TSENG, Wei-Han

300 Hsinchu City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.