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Europäisches Patent · EP3514341 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3514341
- Anmeldenummer
- EP19152069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2019
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 10.08.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01M 1/16 (2006.01)F16K 17/06 (2006.01)F01M 1/02 (2006.01)F16K 31/42 (2006.01)F16K 17/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018005766 17.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OGI, Takeshi
Iwate, JP
HASHIMOTO, Katsuhiro
Tokyo, 108-8410, JP
IMAMATSU, Hideki
Iwate, JP
TANIMURA, Yoshihiko
Tokyo, 108-8410, JP
SAMESHIMA, Daigo
Tokyo, 108-8410, JP
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