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Europäisches Patent · EP3514395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3514395
Anmeldenummer
EP18152534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2018
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
31.07.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 37/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  3. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

SFS Group Germany GmbH

In den Schwarzwiesen 2, 61440 Oberursel, DE

Erfinderin/Erfinder

Bamberger, Thomas

64546 Mörfelden-Walldorf, DE

Schulz, Alexander

64546 Mörfelden-Walldorf, DE

Dr. Gärtner, Richard

64546 Mörfelden-Walldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.