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Europäisches Patent · EP3514403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3514403
- Anmeldenummer
- EP17850533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2017
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 13/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016181613 16.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/025566 13.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/051627 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOJIMA Hiroshi
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.