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Europäisches Patent · EP3514479 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3514479
Anmeldenummer
EP19154258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2016
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
28.02.2024
Schutz endet spätestens
19.10.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F42B 12/06 (2006.01)
F42B 12/44 (2006.01)
F42B 12/20 (2006.01)
Abgezweigt von
EP16405018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  3. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 28.03.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024

  5. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.