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Europäisches Patent · EP3514479 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3514479
- Anmeldenummer
- EP19154258
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2016
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 28.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.10.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F42B 12/06 (2006.01)F42B 12/44 (2006.01)F42B 12/20 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP16405018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 28.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.