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Europäisches Patent · EP3514583 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3514583
- Anmeldenummer
- EP17850544
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2017
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 09.12.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/28 (2006.01)B32B 9/00 (2006.01)B32B 15/04 (2006.01)G02B 1/115 (2015.01)G02B 5/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016180585 15.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/026666 24.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/051638 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 09.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORIE, Yuki
Matsusaka-shi Mie 515-0001, JP
KATO, Kazuhiro
Matsusaka-shi Mie 515-0001, JP
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