ELEKTROMAGNETISCHES RELAIS

Europäisches Patent · EP3514817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3514817
Anmeldenummer
EP19150793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2019
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
23.03.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/28 (2006.01)
H01H 50/56 (2006.01)
H01R 13/03 (2006.01)
Priorität
JP 2018005829 17.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  3. 23.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOCHIZUKI, Masahide

Tokyo 140-0002, JP

UCHIYAMA, Yusuke

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.