ELEKTROMAGNETISCHES RELAIS
Europäisches Patent · EP3514817 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3514817
- Anmeldenummer
- EP19150793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2019
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 23.03.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 50/28 (2006.01)H01H 50/56 (2006.01)H01R 13/03 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018005829 17.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 23.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOCHIZUKI, Masahide
Tokyo 140-0002, JP
UCHIYAMA, Yusuke
Tokyo 140-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.