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Europäisches Patent · EP3514952 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3514952
Anmeldenummer
EP18152592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2018
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
30.03.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 5/24 (2006.01)
H03M 1/46 (2006.01)
H03M 1/12 (2006.01)
H03M 1/10 (2006.01)
H03F 3/45 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

Socionext Inc.

2-10-23 Shin-Yokohama, Kohoku-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 222-0033, JP

Erfinderin/Erfinder

DRÖGE, Guido

38122 Braunschweig, DE

ZILLMANN, Uwe

38122 Braunschweig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.