FAHRZEUGLAUTSPRECHER

Europäisches Patent · EP3515090 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3515090
Anmeldenummer
EP19152271
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2019
Veröffentlicht
24.07.2019
Erteilt
23.06.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 1/28 (2006.01)
B60R 11/02 (2006.01)
H04R 1/02 (2006.01)
H04R 9/06 (2006.01)
Priorität
JP 2018006360 18.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 04.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

  3. 23.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Alpine Electronics, Inc.

1-7, Yukigaya-otsukamachi Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Ito, Ryo

Iwaki-city, Fukushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.