SONNENSCHUTZSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3515172 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515172
- Anmeldenummer
- EP17778114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 01.07.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/82 (2006.01)A45B 17/00 (2006.01)B62D 33/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201662397602 P 21.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/052723 21.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/057740 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 01.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOBRATH, Gerald
Brunswick, Ohio 44212, US
BIGGE, William
Brunswick, Ohio 44212, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.