DOPPELDECKERSCHUHE
Europäisches Patent · EP3515175 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515175
- Anmeldenummer
- EP17778107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 01.12.2021
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 43/063 (2006.01)
- Priorität
- US 201662397689 P 21.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/052669 21.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/057708 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 12.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
- 01.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOBRATH, Gerald
Brunswick, Ohio 44212, US
JIRA, Robert
Middleburg Heights, Ohio 44130, US
HARRISON, Anthony
Spencer, Ohio 44275, US
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