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Europäisches Patent · EP3515186 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515186
- Anmeldenummer
- EP17767857
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A01M 1/14 (2006.01)A01M 1/10 (2006.01)A01M 1/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 16189631 20.09.2016US 201615270472 20.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/073774 20.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/054974 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAILLEUX, Anne-Catherine
1332 Genval, BE
SOLHEID, Manhattan
4950 Ovifat/Waimes, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.