BEHÄLTER, VORRICHTUNG UND SYSTEM
Europäisches Patent · EP3515202 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515202
- Anmeldenummer
- EP17768103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 01.07.2020
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 9/22 (2006.01)A23G 9/28 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 16189663 20.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/073086 14.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/054749 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 01.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.