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Europäisches Patent · EP3515202 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3515202
Anmeldenummer
EP17768103
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2017
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
01.07.2020
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 9/22 (2006.01)
A23G 9/28 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
EP 16189663 20.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/073086 14.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/054749 29.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  3. 01.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.