BEHÄLTER MIT ABDECKFOLIE UND BEHÄLTNIS
Europäisches Patent · EP3515216 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515216
- Anmeldenummer
- EP17781189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 24.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A24F 15/18 (2006.01)B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 16190489 23.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/055701 20.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/055525 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 23.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2024
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
01220 Divonne-les-Bains, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.