KOSMETISCHES GEWEBE
Europäisches Patent · EP3515221 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515221
- Anmeldenummer
- EP17780894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 28.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 14.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A41D 13/00 (2006.01)D01F 1/10 (2006.01)D04B 21/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 201600093856 19.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/055601 15.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/051285 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 27.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FABIANO, FRANKE & MGT Sagl, Piazzetta San Carlo 2, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2023
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.