ANPASSBARE SCHMUCKARTIKEL
Europäisches Patent · EP3515229 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515229
- Anmeldenummer
- EP17784397
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A44C 5/20 (2006.01)A44C 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201616113 22.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/055686 20.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/055517 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 05.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 15.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2024
- 16.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2023
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
DAGA, Abhinav
Mumbai 51, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.