ELEKTROMOTORISCHER MÖBELANTRIEB UND MÖBEL
Europäisches Patent · EP3515251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515251
- Anmeldenummer
- EP17777533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 28.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)A47C 1/024 (2006.01)A47C 1/032 (2006.01)A47B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016105266 U 21.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/073950 21.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/055057 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HILLE, Armin
33659 Bielefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.