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Europäisches Patent · EP3515640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515640
- Anmeldenummer
- EP17764611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 20.07.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 16189452 19.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/072864 12.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/050625 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 20.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.