KERNBOHRMEISSEL
Europäisches Patent · EP3515641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515641
- Anmeldenummer
- EP17772685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 09.02.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/04 (2006.01)B28D 1/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 16190256 23.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/073853 21.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/055015 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 09.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
CLAUSI, Donato
9470 Buchs
GUT, Manuel
6811 Göfis, AT
KINKELDEI, Thomas
80469 München, DE
BALTER, Marco
6800 Feldkirch, AT
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