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Europäisches Patent · EP3515768 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515768
- Anmeldenummer
- EP17772454
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B60T 13/04 (2006.01)F16D 59/02 (2006.01)F16D 65/18 (2006.01)
- Priorität
- FR 1601376 21.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2017/000167 14.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/055243 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 14.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2024
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
75015 Paris, FR
19340 Laroche près Feyt, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.