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Europäisches Patent · EP3515806 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515806
- Anmeldenummer
- EP17853785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 03.08.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63C 11/22 (2006.01)
- Priorität
- US 201615273238 22.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/052433 20.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/057581 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 03.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STELLA, Joseph B.
Ipswich Massachusetts 09138, US
BELLONI, Alberto
16036 Genova, IT
COMINETTI, Corrado
16030 Genova, IT
LALLY, Bradley E.
San Diego California 92017, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.