KÜHLWASSERABFLUSSSYSTEM FÜR EINEN SCHIFFSMOTOR
Europäisches Patent · EP3515811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3515811
- Anmeldenummer
- EP16916962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2016
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 29.12.2021
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 20/28 (2006.01)B63H 20/30 (2006.01)F01P 11/04 (2006.01)F01P 3/20 (2006.01)F01P 11/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/053293 23.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/056996 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 09.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
- 29.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CAHOON, William Melvin
Virginia Beach, Virginia 23456, US
FROHOCK, Justin
Virginia Beach, Virginia 23452, US
HASL, Emil
Virginia Beach, Virginia 23462, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.