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Europäisches Patent · EP3516121 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3516121
Anmeldenummer
EP17777643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2017
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
25.01.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 27/42 (2006.01)
Priorität
AT 4402016 26.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/001123 15.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/055444 29.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 06.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

  3. 25.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

Beteiligte

Inhaberin

Holcim Technology Ltd

Zürcherstrasse 156, 8645 Jona

Erfinderin/Erfinder

STECHER, Arne

5113 Holderbank

SCHULDT, Christian

5113 Holderbank

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.