LICHTWANNE
Europäisches Patent · EP3516291 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3516291
- Anmeldenummer
- EP17762079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 10.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F21V 1/12 (2006.01)G03B 15/07 (2021.01)
- Priorität
- EP 16461556 20.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/071590 29.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/054657 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 26.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2023
- 02.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 31.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Inhaberin
30-830 Krakow, PL
Erfinderin/Erfinder
30-830 Krakow, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.