FÜLLSONDENAUFSATZ MIT LANGGESTRECKTEM GASLEITENDEM ELEMENT

Europäisches Patent · EP3516360 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3516360
Anmeldenummer
EP17768128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2017
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01M 3/20 (2006.01)
G01N 1/24 (2006.01)
Priorität
DE 102016217891 19.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/073404 18.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/050879 22.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DECKER, Silvio

50968 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.