BENUTZERSCHNITTSTELLENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3516475 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3516475
- Anmeldenummer
- EP17777316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05G 9/047 (2006.01)G05G 5/03 (2008.04)
- Priorität
- GB 201616086 21.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/052786 19.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/055352 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CUTHBERTSON, Rebecca Anne
Cambridge CB24 9NG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.