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Europäisches Patent · EP3516636 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3516636
- Anmeldenummer
- EP17771762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 05.08.2020
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G08B 21/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 12422016 23.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/074098 22.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/055110 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 24.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Postfach 1739, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
- 11.08.2020
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Caru AG, Feldeggstrasse 4, 8008 Zürich → CARU AG, Weberstrasse 3, 8004 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2020
- 05.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.