ANSCHLUSSVORRICHTUNG EINES ELEKTROGERÄTS ODER EINES ENERGIESPEICHERS

Europäisches Patent · EP3516740 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3516740
Anmeldenummer
EP17793869
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2017
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
17.10.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H01R 27/00 (2006.01)
H01R 13/11 (2006.01)
B25F 5/02 (2006.01)
H01R 13/26 (2006.01)
Priorität
DE 102016120329 25.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/076555 18.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/077683 03.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAIER, Peter

73235 Weilheim an der Teck, DE

SCHMID, Markus

73240 Wendlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.