BODENBEARBEITUNGSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3516938 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3516938
- Anmeldenummer
- EP18153860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2018
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 23.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 28.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A01B 15/02 (2006.01)A01B 35/26 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 19.04.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2022
- 23.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8641 St. Marein im Mürztal, AT
8652 Kindberg/Aumühl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.