VERBINDUNG DER ENDEN EINES TEXTILFÖRDERERS EINES ERNTEVORSATZES
Europäisches Patent · EP3516941 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3516941
- Anmeldenummer
- EP19153638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2019
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 18.11.2020
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/04 (2006.01)A01D 34/40 (2006.01)A01D 57/20 (2006.01)A01D 61/00 (2006.01)A01D 61/02 (2006.01)
- Priorität
- CA 2993229 29.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 18.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Talbot, Francois R.
Winnipeg, Manitoba R2N 3M5, CA
Coudiere, Romain Etienne Guy
Winnipeg, Manitoba R2H 0R4, CA
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