VERBINDUNG DER ENDEN EINES TEXTILFÖRDERERS EINES ERNTEVORSATZES

Europäisches Patent · EP3516941 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3516941
Anmeldenummer
EP19153638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2019
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
18.11.2020
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/04 (2006.01)
A01D 34/40 (2006.01)
A01D 57/20 (2006.01)
A01D 61/00 (2006.01)
A01D 61/02 (2006.01)
Priorität
CA 2993229 29.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  3. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Talbot, Francois R.

Winnipeg, Manitoba R2N 3M5, CA

Coudiere, Romain Etienne Guy

Winnipeg, Manitoba R2H 0R4, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.