SCHIEBER UND SCHIEBEVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3516979 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3516979
Anmeldenummer
EP16916827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2016
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
25.09.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A44B 19/26 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/078253 26.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/055760 29.03.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

YKK Corporation

1 Kanda Izumi-cho Chiyoda-ku, Tokyo 101-8642, JP

Erfinderin/Erfinder

KOJIMA, Masayoshi

Kurobe-shi Toyama 938-8601, JP

SATO, Hideki

Kurobe-shi Toyama 938-8601, JP

INUKAI, Takayuki

Kurobe-shi Toyama 938-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.