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Europäisches Patent · EP3517091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3517091
Anmeldenummer
EP17852593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2017
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 1/02 (2006.01)
B25J 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016187596 26.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/011285 21.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/055812 29.03.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

CYBERDYNE INC.

Cyberdyne Inc.

2-2-1 Gakuen Minami, Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0818, JP

University of Tsukuba

1-1-1, Tennodai, Tsukuba-shi, Ibaraki 305-8577, JP

Erfinderin/Erfinder

SANKAI, Yoshiyuki

Tsukuba-shi Ibaraki 305-0818, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.