BLUTREINIGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3517149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3517149
Anmeldenummer
EP17853168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2017
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
21.07.2021
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
Priorität
JP 2016186173 23.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/034309 22.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/056400 29.03.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  2. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  3. 21.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWARABAYASHI Satoru

Tokyo 150-6022, JP

MATSUO Sumiaki

Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.