BLUTREINIGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3517149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3517149
- Anmeldenummer
- EP17853168
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2017
- Veröffentlicht
- 31.07.2019
- Erteilt
- 21.07.2021
- Gelöscht
- 02.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016186173 23.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/034309 22.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/056400 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 02.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWARABAYASHI Satoru
Tokyo 150-6022, JP
MATSUO Sumiaki
Makinohara-shi Shizuoka 421-0496, JP
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