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Europäisches Patent · EP3517152 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3517152
Anmeldenummer
EP19155576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2011
Veröffentlicht
31.07.2019
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
16.08.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61M 5/31 (2006.01)
A61M 5/34 (2006.01)
A61M 39/10 (2006.01)
Priorität
US 201161467465 P 25.03.2011
US 201113210767 16.08.2011
Abgezweigt von
EP11750026
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TEKESTE, Girum, Yemane

Hackensack, NJ 07601, US

GIDDES, Richard

Edison, NJ 08817, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.